Zoll und Polizei haben bei einer gemeinsamen Kontrolle am Mittwochnachmittag mehrere Verstöße in Solingens Innenstadt festgestellt. Im Rahmen des rund anderthalbstündigen Einsatzes am 23. Juli wurden insgesamt acht Gewerbeobjekte an der Konrad-Adenauer-Straße und der Mummstraße überprüft.
Nach Angaben des Hauptzollamts Düsseldorf deckte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit vier mögliche Verstöße auf. Zwei Betriebe hatten gegen die Sofortmeldepflicht verstoßen, die dazu dient, illegale Beschäftigung zu verhindern. Zudem besteht in einem Fall der Verdacht auf Beitragshinterziehung in Tateinheit mit einem Meldeverstoß sowie in einem weiteren Fall auf einen Verstoß gegen den Mindestlohn. Alle Feststellungen werden derzeit als Verdachtsfälle behandelt.
Auch die Polizei registrierte mehrere Rechtsverstöße. In einem Laden wurden verbotene elektronische Zigaretten (Vapes) verkauft, in einem anderen mutmaßlich gefälschtes Waschmittel – ein möglicher Verstoß gegen das Markenschutzgesetz. Außerdem stellte die Polizei einen gefährlichen Gegenstand sowie eine geringe Menge Betäubungsmittel sicher. Zusätzlich wurde ein Verkehrsteilnehmer schriftlich verwarnt.
Neben Polizei und Zoll waren auch das Ordnungsamt sowie das Ausländeramt der Stadt Solingen in die Maßnahme eingebunden. Die Behörden hatten bereits in der Vergangenheit vergleichbare Kontrollen in der Innenstadt durchgeführt.
